Gemeinde Erligheim

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Gewerbe anmelden

Unter Gewerbe ist jede TĂ€tigkeit zu verstehen, die Sie selbststĂ€ndig, auf eigene Rechnung, in eigenem Namen und dauerhaft ausĂŒben. Es kommt nicht darauf an, ob Sie tatsĂ€chlich einen Gewinn erzielen, die Absicht dazu reicht aus. Damit Ihre TĂ€tigkeit als Gewerbe eingestuft werden kann, muss sie gesellschaftlich anerkannt sein. "Hellsehen" beispielsweise zĂ€hlt nicht dazu.

Keine Gewerbe sind:

  • die freien Berufe (wie Ärzte, RechtsanwĂ€lte oder Steuerberater) ,
  • TĂ€tigkeiten, die ein Hochschulstudium voraussetzen,
  • Land- und Forstwirtschaft, Fischerei,
  • die wissenschaftliche Unternehmensberatung
  • die Verwaltung eigenen Vermögens.

Zweck der Anmeldung ist es, der zustĂ€ndigen Behörde die Überwachung der GewerbeausĂŒbung sowie statistische Erhebungen zu ermöglichen.

Anzeigepflichtig sind

  • bei Einzelgewerben der Einzelgewerbetreibende,
  • bei Personengesellschaften (z.B. OHG, KG, BGB-Gesellschaft) alle geschĂ€ftsfĂŒhrungsberechtigten Gesellschafter und
  • bei Kapitalgesellschaften (z.B. GmbH, AG) der gesetzliche Vertreter.

Generelle Zuständigkeit:

die Gemeinde-/Stadtverwaltung Ihrer zukĂŒnftigen BetriebsstĂ€tte

Voraussetzungen:

Sie möchten

  • gewerblich tĂ€tig werden oder
  • eine gewerbliche Zweigniederlassung oder eine gewerbliche Zweigstelle betreiben.

Unterlagen:

  • ausgefĂŒlltes Formular
  • Kopie des Personalausweises oder eines vergleichbaren Identifikationspapiers (s. o.)
  • FĂŒr den Nachweis zur unternehmerischen Rechtsform:
    • Wenn Sie Ihren Unternehmenssitz in Deutschland haben, benötigen Sie:
      • bei eingetragenen Unternehmen: Handelsregisterauszug und gegebenenfalls eine Ausfertigung des Gesellschaftsvertrages (z.B. bei einer Gesellschaft bĂŒrgerlichen Rechts (GbR))
    • Wenn Sie Ihren Unternehmenssitz im Ausland haben, benötigen Sie Dokumente aus dem Sitzland, die die Rechtsform nachweisen.

Hinweis: In manchen FĂ€llen mĂŒssen Sie darĂŒber hinaus weitere Unterlagen beziehungsweise Nachweise vorlegen. Erkundigen Sie sich bei der zustĂ€ndigen Stelle.

Ablauf:

Ihr Gewerbe mĂŒssen Sie schriftlich oder elektronisch bei der zustĂ€ndigen Stelle anmelden. Wenn Sie die Anmeldung schriftlich einreichen, mĂŒssen Sie sie unterschreiben. Verwenden Sie das Formular "Gewerbe-Anmeldung (GewA1)". Es liegt in Ihrer Gemeinde aus beziehungsweise steht auch, je nach Angebot Ihrer Gemeinde, zum Download zur VerfĂŒgung.

Wenn Sie das Gewerbe elektronisch anmelden, kann die zustÀndige Stelle zur Feststellung der IdentitÀt bestimmte Verfahren vorsehen. Dazu gehören u. a. der Einsatz

  • des PIN/TAN-Verfahrens,
  • des elektronischen Personalausweises,
  • des elektronischen Aufenthaltstitels,
  • der De-Mail,
  • oder auch der Übersendung einer Kopie des Personalausweises oder Reisepasses.

Eine qualifizierte elektronische Signatur ist nicht erforderlich.

Melden Sie Ihre Gewerbe nicht selbst an, sondern erfolgt dies durch einen geschĂ€ftsfĂŒhrenden Gesellschafter oder einen gesetzlichen Vertreter, benötigt die mit der Anmeldung beauftragte Person eine schriftliche Vollmacht.

Sie erhalten die BestĂ€tigung Ihrer Gewerbeanmeldung, den Gewerbeschein, mit der GebĂŒhrenrechnung innerhalb von drei Tagen zugeschickt. Melden Sie Ihre Gewerbe persönlich an, bekommen Sie die BestĂ€tigung direkt bei der Anmeldung ausgehĂ€ndigt.

Die zustÀndige Stelle leitet die Gewerbeanmeldung an andere Stellen wie das Finanzamt, die Handwerkskammer oder die Industrie- und Handelskammer, das Registergericht und die Berufsgenossenschaft weiter.

Hinweis: Ist eine Erlaubnis erforderlich und liegt diese nicht vor, kann die zustÀndige Stelle die Fortsetzung des Betriebes untersagen.

Kosten:

Die Höhe der GebĂŒhren richtet sich nach der kommunalen GebĂŒhrensatzung.

Frist:

Sie mĂŒssen Ihr Gewerbe zum Beginn der GewerbetĂ€tigkeit anmelden. VerspĂ€ten Sie sich oder unterbleibt die Gewerbeanmeldunginsgesamt, mĂŒssen Sie mit einer Geldbuße rechnen.

Sonstiges:

Achtung: ZusĂ€tzliche Besonderheiten gelten bei erlaubnispflichtigen oder ĂŒberwachungsbedĂŒrftigen Gewerben.

Rechtsgrundlage:

Zuständige Ansprechpartner und Behörden:

Gemeinde Erligheim
Rathausstr. 7
74391 Erligheim
Telefon: 07143/8840-0/11
Fax: 07143/8840-22
gemeindeverwaltung(@)erligheim.de

Lebenslagen:

Freigabevermerk:

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zustÀndigen Stellen. Das Finanz- und Wirtschaftsministerium hat ihn am 19.05.2015 freigegeben.